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Auswärtiges Amt, Berlin

Deutsche Außenpolitik

Frieden und Freiheit stehen im Mittelpunkt deutscher Außenpolitik. Sie können nur durch vertrauensvolle Zusammenarbeit und einen fairen Interessenausgleich mit unseren Partnern in den Vereinten Nationen, der NATO, den G8, der OSZE oder der EU garantiert werden.

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22.01.2018 17:34

Gesprächsbedarf zu regionalen Fragen mit Iran

EU steht hinter Atomabkommen

Die Bundesregierung hat deutlich gemacht, dass sie sich weiterhin für die vollständige Umsetzung des iranischen Nuklearabkommens (JCPoA) einsetzen wird. Dies geschieht in enger Abstimmung mit den europäischen Partnern. Die Vereinbarung ist ein entscheidender Erfolg und ein Kernelement der globalen Nichtverbreitungsarchitektur. Außenminister Gabriel sagte beim EU/E3-Treffen in Brüssel (11.01.):

Wir sind der festen Überzeugung, dass das Nuklearabkommen erhalten werden muss. Es ist im europäischen Interesse. Es ist im Interesse der Weltgemeinschaft. Wenn jetzt das einzige Abkommen, das verhindert hat, dass in einer Region Atomwaffen entwickelt werden, zerstört würde, wäre das ein verheerendes Signal für alle anderen. 

Die EU steht fest zu dem Abkommen, solange Iran seine Verpflichtungen wie bisher weiter umsetzt. 

Regionale Rolle des Iran im Fokus

Darüber hinaus gibt es jedoch weitere Themen, die dringend mit Iran diskutiert werden müssen. Das hat Außenminister Gabriel immer wieder deutlich gemacht: die Rolle Irans in der Region sei problematisch. Um diese Themen müsse man sich kümmern, ohne sie mit dem Atomabkommen zu vermengen und dessen Erfolge aufs Spiel zu setzen. Die Außenminister von Deutschland, Großbritannien, Frankreich sowie die hohe Vertreterin der EU haben deshalb am 11. Januar gemeinsam mit dem iranischen Außenminister Zarif einen strukturierten Dialog mit Iran zu regionalen Themen verabredet. In den kommenden Wochen wird es darum gehen, in hochrangigen Beamtengesprächen den geeigneten Rahmen für solche Gespräche zu finden und dann rasch die eigentlichen Beratungen zu beginnen. 


22.01.2018 08:17

Elysée-Vertrag: 55 Jahre deutsch-französische Freundschaft

Grundstein der deutsch-französischen Beziehungen

„Der Elysée-Vertrag hat auch nach 55 Jahren nichts von seiner Bedeutung verloren“, betonte Außenminister Sigmar Gabriel. Die Jahrhunderte alte Rivalität zwischen Deutschland und Frankreich wurde beendet, der Grundstein für eine enge und freundschaftliche Zusammenarbeit gelegt. Bis heute bildet der Elysée-Vertrag die Grundlage der deutsch-französischen Freundschaft – mit keinem anderen Land arbeitet Deutschland so eng zusammen.

Europäischen Reformprozess voranbringen

„55 Jahre später kommt es darauf an, den Blick zu weiten“, setzte Gabriel fort. „Deutschland und Frankreich haben eine gemeinsame Verantwortung für die Fortentwicklung ganz Europas.“ Der europäische Reformprozess müsse nun gemeinsam fortgesetzt werden. „Die historische Chance, die wir jetzt mit dem überzeugten Europäer Macron haben, müssen wir wahrnehmen: bei der Reform der Wirtschafts- und Währungsunion und wenn es darum geht, Europa insgesamt stabiler und gerechter zu machen.“

Deutschland und Frankreich müssen gemeinsam die EU zusammenhalten, so Gabriel, und gleichzeitig weiterhin die bilateralen Beziehungen zu Frankreich pflegen.

Vertrag für die Jugend

Der Vertrag besteht aus drei Teilen: zunächst verpflichtet er beide Regierungen zu Konsultationen, die regelmäßig auf Regierungsebene stattfinden. Zudem sieht der Vertrag eine enge Zusammenarbeit und Abstimmung in allen wichtigen Fragen der Außen-, Sicherheits-, Jugend- und Kulturpolitik vor.

Ein weiterer wichtiger Teil ist der Jugend gewidmet: der Vertrag legt fest, dass in beiden Ländern die jeweiligen Sprachen gefördert werden sollen, auch der Austausch zwischen Jugendlichen wurde etabliert. In der Folge nahm das Deutsch-Französische Jugendwerk noch 1963 seine Arbeit auf. Seitdem haben haben mehr als 8,4 Millionen junger Menschen aus Frankreich und Deutschland an rund 320.000 Austauschprogrammen und Begegnungen teilgenommen. 

Europäische Integration

Der Elysée-Vertrag steht in einer Reihe wichtiger Annäherungsschritte nach dem Zweiten Weltkrieg, nicht nur zwischen Deutschland und Frankreich, sondern auch in Europa insgesamt. 1950 legte der Schumann-Plan die Grundlage für die enge Zusammenarbeit im Montanbereich, 1951 wurden dann die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl gegründet, die wiederum das Fundament für die spätere Europäische Union legte.

Der Elysée-Vertrag schließlich begründete den vielzitierten deutsch-französischen Motor für die europäische Integration: ein starkes Tandem, das sich für die enge Kooperation zwischen allen europäischen Staaten einsetzt. „Ohne die konkrete deutsch-französische Zusammenarbeit kommen wir in Europa nicht voran, das ist Fakt“, betonte Gabriel.

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Sigmar Gabriel

Das Auswärtige Amt wird vom Bundesminister des Auswärtigen, Sigmar Gabriel (SPD), geleitet.