Gegenwärtige Spaltung überwinden

Ulrike Demmer, Stellvertretende Chefin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung und Stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung Bild vergrößern Ulrike Demmer, Stellvertretende Chefin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung und Stellvertretende Sprecherin der Bundesregierung (© Bundesregierung)

Stellvertretende Regierungssprecherin Demmer am 22. Dezember zu den Regionalwahlen in Katalonien:

Nach den Regionalwahlen setzt die Bundesregierung darauf, dass "es gelingt, die gegenwärtige Spaltung Kataloniens zu überwinden und mit allen politischen Kräften Spaniens eine gemeinsame Zukunft zu gestalten". Alle Möglichkeiten zur Deeskalation seien zu nutzen, so die stellvertretende Regierungssprecherin Demmer.

Die Regionalwahlen seien eine Folge der "bekannten Entwicklungen, insbesondere der einseitigen Ausrufung der Unabhängigkeit durch das katalanische Parlament" gewesen, erklärte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag. Als Ergebnis der Wahlen würden die Separatisten erneut eine Mehrheit der Sitze im katalonischen Regionalparlament einnehmen.


Mit allen Kräften eine gemeinsame Zukunft gestalten

Nun werde es an den Abgeordneten sein, eine Regierung zu bilden, so Demmer in der Regierungspressekonferenz. "Wir verbinden damit die Hoffnung, dass es gelingt, die gegenwärtige Spaltung der katalanischen Gesellschaft zu überwinden und mit allen politischen Kräften Spaniens eine gemeinsame Zukunft zu gestalten". Jede Regierung werde sich dabei auf dem Boden des Rechtsstaates und der spanischen Verfassung bewegen müssen.

Demmer betonte: "Es kommt aus Sicht der Bundesregierung weiter darauf an, im Interesse aller Menschen in Spanien, und im Rahmen der Rechts- und Verfassungsordnung des Landes, eine Aussöhnung innerhalb der spanischen Gesellschaft zu erreichen." Die Bundesregierung vertraue darauf, dass alle Akteure in Spanien dieses Ziel verfolgen und dabei sämtliche Möglichkeiten zum Dialog und zur Deeskalation nutzen werden.

Freitag, 22. Dezember 2017